Die FDP-Fraktion begrüßt, dass rückwirkend ab März keine Kita- und OGS-Gebühren in Schwelm erhoben werden. Damit wurden die öffentlich zuvor erhobenen Forderungen der FDP Schwelm in vollem Umfang erfüllt.
Der Druck wurde zu groß, so der Fraktionsvorsitzende der FDP. Am Donnerstag war zunächst die Sicherung der Rathausplanungen das oberste Ziel. Hierzu hat die FDP schon nachdrücklich erklärt, dass kein Beschluss ein solches Gesundheitsrisiko rechtfertige. Daher habe an dieser Ratsitzung kein FDP Ratsmitglied teilgenommen. Kitagebühren sollten nach einem Beschluss von CDU, SPD, Grüne und Wählergemeinschaften erst nach 30 Tagen Schließung erstattet werden. Dies sei bei einem gleichzeitigen Rathausbeschluss mit einem Gesamtvolumen von mindestens 32,6 Millionen Euro der Bevölkerung nicht vermittelbar. Die FDP forderte hierzu, wie in anderen Städten eine unbürokratische Erstattung ab dem ersten Tag. Dies sei auch ohne Ratsbeschluss, wie in anderen Kommunen möglich. Diesem Beispiel folgt nun die Stadt Schwelm.
„Spät, aber am Ende zählt das Ergebnis.“ Wir freuen uns mit vielen Familien über dieses Ergebnis, so der Fraktionsvorsitzende der FDP Michael Schwunk. Es zeige sich, dass ein öffentlicher Protest Wirkung gezeigt habe.
Michael Schwunk
Fraktionsvorsitzender FDP Schwelm
